Category: kerstin-koeditz.de

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    Die Linke (auch als Linkspartei oder Die Linken bezeichnet) ist eine linke, demokratisch-sozialistische Partei in Deutschland. Sie ist Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion. In meiner Fraktion war ich zunächst Sprecherin für Gleichstellungspolitik, seit 2004 für Antifaschistische Politik. Den weitaus größten Teil davon bildeten aktive und ehemalige Europa-, Bundes-, Landes-, Kommunal- und Parteipolitiker. Juni 2024 entfiel auf das überparteiliches Bündnis „GRIMMA zeigt Kante – Für Demokratie vor Ort“ ein Sitz im Stadtrat Grimma.

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    Ihre politische Arbeit wird parteiübergreifend honoriert Als Studentin hat Kerstin Köditz einige Ladendiebe aufgespürt Als Abgeordnete hat Kerstin Köditz rund 3500 Kleine Anfrage gestellt Vorerst wird die 57-Jährige noch im Grimmaer Stadtrat der Kommunalpolitik erhalten bleiben.

    So ist innerparteilich die Bezeichnung der DDR als Unrechtsstaat stark umstritten und wird von der Parteiführung abgelehnt. Am Umgang mit der DDR-Geschichte wie mit der Geschichte der eigenen Partei entzünden sich bisweilen innerparteiliche Konflikte wie auch Konflikte mit Dritten. So überstand beispielsweise Lutz Heilmann nach seiner bekannt gewordenen Tätigkeit für das MfS eine Vertrauensabstimmung in seinem Landesverband knapp und wurde nicht aus der Bundestagsfraktion ausgeschlossen. Nach der Offenlegung der Stasitätigkeit des früheren Berliner Parteivorsitzenden Wolfram Adolphi nahm ein Berliner Landesparteitag einen Antrag mit dem Titel „Zur konsequenten, offenen und öffentlichen Auseinandersetzung mit der Problematik Staatssicherheit“ an. Wegen der deutlichen politischen, programmatischen und personellen Unterschiede wird zuweilen der Begriff „Nachfolgepartei“ verwendet.

    96,9 % der Delegierten der Linkspartei sowie 87,7 % der WASG stimmten für die Fusion. Im März 2007 wurden auf einem Doppelparteitag der Linkspartei.PDS und der WASG in Dortmund endgültig die Weichen für eine Fusion gestellt. Juni 2007 fand schließlich der Verschmelzungsparteitag der Partei Die Linke in Berlin statt. September 2005 erreichte das Linksbündnis 8,7 % der Stimmen und wurde somit im Bundestag die viertstärkste Kraft. Im Juli nahm die PDS eine Umbenennung in Linkspartei.PDS vor.

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    Nach taz-Informationen gibt es auch Stimmen im Landesverband, die eine schärfere Abgrenzung von der gesamten sächsischen JA fordern. „Die AfD predigt Hass kerstin-koeditz und irgendwann wollen einige eben auch Taten sehen.“ Die Linkenpolitikerin fordert, nun schnellstens ein AfD-Verbot in die Wege zu leiten. Die Linkenpolitikerin sitzt am Donnerstag in ihrem kleinen Parteibüro in Grimma, umzingelt von proppevollen Bücherregalen. Für Kerstin Köditz passen die Vorwürfe dagegen ins Bild. Im Frühjahr 2022 tauchten Hättasch und seine Frau auch beim Institut für Staatspolitik des neurechten Vordenkers Götz Kubitschek in Schnellroda auf, heute ebenfalls als rechtsextrem eingestuft.

    Sie rückte 2001 für Maria Gangloff in den Sächsischen Landtag ein und war dort für die Linksfraktion Sprecherin für antifaschistische Politik. Von 2014 bis 2022 war Köditz Mitglied des Parteivorstandes der Linkspartei. 2004 wurde sie Kreisrätin und war in der dortigen Linksfraktion stellvertretende Fraktionsvorsitzende (bis 2012).

    Hat Kerstin Köditz eigentlich noch einen Ratschlag an den Nachwuchs? Und das herausgehobene Instrument eines Untersuchungsausschusses wird für Parteipolitik missbraucht, nur weil die AfD zu blöd ist, eine Landesliste für die Wahl aufzustellen.“ Wir passen sehr gut aufeinander auf.“ Dazu gehört beispielsweise, dass sich Kerstin Köditz bei Fahrten zu Terminen zu Hause ab- und anmeldet. Das Engagement wird parteiübergreifend honoriert.

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    Um die Grimmaer Stadtpolitik zu verstehen, muss man über 20 Jahre zurückgehen. Auch, weil es die potenziellen Bedrohungen so schwer machen, Kandidierende für die Kommunalwahlen zu finden, kam es zum parteiübergreifenden Zusammenschluss. Das ist in anderen Landesverbänden nicht so.« Anstatt Rechtsextreme bürgerlich zu machen, wünscht er sich von der sächsischen FDP klare Haltung, etwa bei der Unterstützung von Demokratie-Demos. « Köditz, die noch immer vor allem als Gesicht der Linkspartei erkannt wird, ahnt, worauf die Frau anspielt. »Wir sind kein Parteienbündnis, sondern ein Menschenbündnis«, betont Köditz. Neben Mitgliedern von Linken und FDP sind auch zwei der Grünen und eine parteilose Kandidatin gelistet.

    Geschichte des WASG-Teils

    Rechtlich gesehen sind SED, PDS, Linkspartei und Die Linke dieselbe juristische Person. 2003 trat Gabi Zimmer im Zuge einer schweren innerparteilichen Krise – ausgelöst durch den verfehlten Einzug von 2002 – zurück und Bisky wurde erneut Vorsitzender. Im Osten mittlerweile Volkspartei geworden, war der Zuspruch der PDS im Westen nach wie vor gering; über Achtungserfolge kam sie dort nicht hinaus, wenngleich sie vereinzelt frühere SPD-Wähler für sich gewinnen konnte. In den ostdeutschen Bundesländern entwickelte sich die PDS zunehmend zur Volkspartei und erzielte ab Mitte der 1990er Jahre meist Wahlergebnisse von über 20 %. Von 1949 bis 1989 war die SED die regierende Staatspartei der DDR. Die PDS war aus der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands hervorgegangen, die ihrerseits 1946 im Zuge der Zwangsvereinigung von SPD und KPD in der Sowjetischen Besatzungszone und Berlin gegründet worden war.

    • Nach der Satzung der Partei sind in der Bundespartei und ihren Landes- und Kreisverbänden Finanzrevisionskommission zu bilden.
    • Der AfD-Mitgründer Konrad Adam ist nicht mehr Vorsitzender der parteinahen Desiderius-Erasmus-Stiftung.
    • Auch, weil es die potenziellen Bedrohungen so schwer machen, Kandidierende für die Kommunalwahlen zu finden, kam es zum parteiübergreifenden Zusammenschluss.
    • Nach der Offenlegung der Stasitätigkeit des früheren Berliner Parteivorsitzenden Wolfram Adolphi nahm ein Berliner Landesparteitag einen Antrag mit dem Titel „Zur konsequenten, offenen und öffentlichen Auseinandersetzung mit der Problematik Staatssicherheit“ an.
    • Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet auch die Gesamtpartei mittlerweile nicht mehr, sondern beschränkt sich auf „offen extremistische Strukturen“ in der Partei wie Cuba Sí oder die Kommunistische Plattform.

    Auch dass in Staupitz (Nordsachsen) nun keine Rechtsrock-Konzerte mehr stattfinden, habe einiges damit zu tun, dass die Behörden von ihr immer wieder darauf gestoßen worden seien. Für eine Abschiedsrede in der Fraktion hat Kerstin Köditz weiteres Erreichte notiert. Als berührendsten Moment beschreibt Kerstin Köditz, dass es ihr nach Bekanntwerden der NSU-Morde gelungen sei, drei Getötete in Sachsen als Opfer rechtsextremistischer Gewalt anerkennen zu lassen. Kerstin Köditz hat bis 1994 Philosophie, Soziologie und Geschichte in Leipzig studiert, einen Abschluss als Magister. Kerstin Köditz weiß, wovon sie spricht. Ja, Kerstin Köditz verabschiedet sich in diesen Tagen aus dem Landtag – nach 23 Jahren als Abgeordnete.

    Förderung der neuen Bundesländer

    In ihrem Landesverband in NRW wurde von parteiinternen Kritikern ein Ausschlussverfahren gegen sie beantragt; dieses wurde einstimmig abgelehnt. Vor und nach dem Parteitag kam es zu innerparteilichen Diskussionen über die Besetzung der Ämter. Die hessische Landtagsfraktionsvorsitzende Janine Wissler von marx21 und Tobias Pflüger von der AKL wurden zudem neu als stellvertretende Parteivorsitzende gewählt; neuer Bundesschatzmeister wurde Thomas Nord. Viele SPD-Politiker hatten ein solches Linksbündnis vor der Wahl ausgeschlossen. Allerdings gab es programmatische Hürden, etwa in der Außenpolitik, in der Europapolitik und bei der Überwindung von Hartz IV.